In der Stadtratssitzung am 16.02.2022 wurde über den gemeinsamen Antrag der Grünen und der SPD/ZP beraten.
Der Antrag sieht die probeweise (temporäre) Einrichtung einer Fußgängerzone in Teilabschnitten der Hauptstraße und dessen Nebenarm im Zeitraum von Samstag 14 Uhr bis Sonntag 24 Uhr vor. Dadurch soll der Gastronomie eine erweiterte Nutzung der Außenflächen ermöglicht werden. Für Gäste und Anwohner würde dies auch mehr Ruhe durch weniger Autolärm bedeuten.
In der Diskussion über den Antrag wurde durch die PEG kritisiert, dass im Antrag selbst viele Fragen offen geblieben seien. Es ging aus dem Antrag u.a. nicht hervor, nach welchen Kriterien der “Erfolg” dieser Maßnahme nach dem Testzeitraum von drei Monaten bewertet werden könne. Dazu hätte es nach unserer Auffassung die Definition von Messgrößen bedurft, mit welchen diese Maßnahme einigermaßen objektiv bewertet werden kann (z.B. Änderungen in der Kundenfrequenz, Befragungen über die Zufriedenheit bei Pegnitzer Bürgern, Anwohnern, Handel und Gastronomie), um anschließend eine fundierte Entscheidung über die mögliche Fortführung treffen zu können.
Weiterhin war für uns aus dem Antrag nicht erkennbar, wie eine gleichzeitige Belebung der Innenstadt durch unterschiedliche (z.B. kulturelle) Veranstaltungen in dieser Testphase erreicht werden könnte. Letztlich war für uns zudem die Frage offen, wie die Sperrung als solche realisiert werden kann, gleichzeitig aber die Zufahrt für Anwohner, Menschen mit Behinderung und Hotelgäste erreicht und ggf. auch kontrolliert werden kann.
Andere Fraktionen äußerten ähnliche Bedenken.
Unabhängig von dieser Kritik sehen natürlich auch wir die Belebung der Innenstadt als ein wichtiges Thema an.
Im Ergebnis der Diskussion wurde im Plenum ein Kompromiss gefunden. Er sieht vor, dass heuer in den Monaten Juni, Juli und August jeweils am Samstag von 14 Uhr bis Sonntag 24 Uhr versuchsweise nur der “Nebenarm” der Hauptstraße (“Umfahrung” altes Rathaus/Springbrunnen) gesperrt wird. Das Befahren der Hauptstraße selbst bleibt möglich. Durch den gefundenen Kompromiss wird das Abholgeschäft der Gastronomie deutlich weniger beeinflusst.
Diesem Vorschlag haben wir als Fraktion geschlossen zugestimmt. Es war uns ein Anliegen den Antrag konstruktiv zu diskutieren und eine gemeinsame Lösung zu finden und diesen nicht zu boykottieren (wie es andere Fraktionen letztlich versuchten).
Gelingt der Versuch und die Innenstadt erhält eine höhere Aufenthaltsqualität, so wird damit das Image und die Attraktivität der Innenstadt in der Öffentlichkeit verbessert.
Die Antragsteller wollen bis zum Start der Testphase noch Vorschläge sowohl zur Bemessung des Versuchs als auch zum Angebot an diesen Samstagen machen.